Am vergangenen Mittwoch, dem 9. Juni, hat der Deutsche Bundestag in Dritter Lesung das „Gesetz zur Errichtung einer Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ beschlossen. Ziel der neuen bundesunmittelbaren Stiftung wird es sein, bestehende Strukturen in diesem Bereich zu fördern. Der Sitz der Stiftung wird im Demokratie-traditionsreichen Frankfurt am Main liegen.

In der abschließenden Aussprache hob Volker Kauder (CDU) die Arbeit vieler Ehrenamtlicher zum Erhalt von Orten der Demokratiegeschichte hervor. Gerade dort solle nun mehr Unterstützung ermöglicht werden.

Die Arbeitsgemeinschaft Orte der Demokratiegeschichte (AG) gehört nun ausdrücklich zum Rahmenkonzept der Bundesregierung für diese neu geschaffene Stiftung. Die AG verfügte bislang über keine eigenen Finanzmittel, um sich strukturell organisieren und ihre diversen Aktivitäten durchführen zu können. Die Bundesregierung spricht daher Bund, Länder und Gemeinden an, die Arbeit der AG durch Förderung netzwerkbezogener Projekte der Mitgliedseinrichtungen gezielt zu unterstützen.

Damit ist der Weg frei für eine dauerhafte Verortung unseres Anliegens auf Bundesebene. Die breite Mehrheit im Parlament ist zusätzlich ermutigend – selbst die Enthaltungen begründeten sich nicht aus Skepsis gegenüber dem Thema, sondern aus dem Wunsch zu weitergehenden Festlegungen.

Hier sind die Debatte und die relevanten Dokumente einsehbar:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw23-de-stiftung-deutsche-demokratiegeschichte-843390