Hotel Rittersturz

Vom 8. bis 10. Juli 1948 berieten im Hotel Rittersturz die Ministerpräsidenten der westlichen Länder und die kommissarische Bürgermeisterin von Berlin die Frankfurter Dokumente. Sie beschlossen, dass der Weststaat und sein Grundgesetz nur vorläufigen Charakter haben sollten – was die Besatzungsmächte zunächst aber rundweg ablehnten.

Die westlichen Besatzungsmächte hatten den westdeutschen Ministerpräsidenten aufgetragen, eine verfassungsgebende Versammlung zur Konstituierung eines Weststaats einzuberufen. Damit wäre die deutsche Teilung, die 1948 faktisch bereits vollzogen war, auch formal festgeschrieben worden. Die Fortschritte auf dem Weg zum Grundgesetz entfernten die westlichen Länder also gleichzeitig vom erklärten Ziel der Erhaltung der Einheit des Landes. Diese Ambivalenz teilt die Konferenz mit vielen Ereignissen in der Nachkriegszeit, waren doch anscheinend die gleichzeitige Verwirklichung von Freiheit und Einheit des Landes zu diesem Zeitpunkt schlicht unmöglich. Daher ist es nur folgerichtig, dass das Rittersturz-Denkmal, welches an die Konferenz erinnert – eine dreigliedrige Stele – zu unterschiedlichen Interpretationen einlädt. Einerseits repräsentiert das Denkmal die drei Säulen des demokratischen Verfassungsstaats, nach anderer Interpretation symbolisiert es die drei westlichen Besatzungszonen und das Fehlen der Länder der sowjetischen Besatzungszone.

Mit den Koblenzer Beschlüssen versuchten die Ministerpräsidenten das Dilemma der Nachkriegszeit dergestalt zu lösen, dass nicht die Gestaltung einer neuen Staatlichkeit zur Debatte stünde. Es solle lediglich über die vorläufige Organisation staatlichen Handelns entschieden werden. Die Koblenzer Beschlüsse wurden jedoch von den Besatzungsmächten rundherum abgelehnt. Erst nach weiteren Konferenzen auf dem Jagdschloss Niederwald bei Rüdesheim und intensiven Verhandlungen der Ministerpräsidenten mit den Besatzungsmächten einigten sich die Akteure darauf, dass mit der Einrichtung des Weststaates lediglich ein räumliches und zeitliches Provisorium geschaffen würde. Damit war der Weg frei für den Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee und den Parlamentarischen Rat in Bonn.

zum Ort: Stadt Koblenz